Dienstag, 30. August 2011

Anpassung der Beamtenbesoldung Länder

Die Beamtenbesoldung wurde von den einzelnen Ländern hinsichtlich des Anpassungs- und Versorgungsgesetzes 2011/2012 angeglichen. In Bayern und Saarland bleibt es bei der angekündigten Nullrunde.

Alle weiteren Bundesländer, einschließlich der nicht in der Tarifgemeinschaft befindlichen Länder Hessen und Berlin, haben eine Anpassung der Besoldung vorgenommen. ...weiterlesen

Donnerstag, 25. August 2011

Neue Besoldungstabelle für Beamte in Berlin

Beamte in Berlin werden seit dem 01. August 2011 nach einer neuen Besoldungstabelle besoldet. Unter anderem enthält die Besoldungstabelle eine Steigerung der Beamtenbesoldung um 2 Prozent. Etwaige Zulagen und Sonderzahlungen wie der Familienzuschlag bleiben als eigenständige Leistungen erhalten. Jedoch gibt es einige Neuerungen bezüglich der Eingruppierung in die Besoldungsstufen...weiterlesen

Montag, 22. August 2011

Personalgewinnungszuschlag

Die Bundesregierung will unter anderem mit der Einführung eines Personalgewinnungszuschlags hoch ausgebildete Fachkräfte für den öffentlichen Dienst gewinnen. Der Personalgewinnungszuschlag ist Teil des neuen Gesetzentwurfs, den die Regierung vorgelegt hat und der wesentliche Änderungen im Bundesbesoldungsgesetz (BBesG) enthält.

Das „Gesetz zur Unterstützung der Fachkräftegewinnung im Bund und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften“ sieht folgende Änderungen für Beamte, Soldaten und weitere Beschäftigte im öffentlichen Dienst, ausgenommen Beschäftigte nach TVöD und TV-L, vor: ...weiterlesen

Sonntag, 21. August 2011

Verpflichtungsprämien

Verpflichtungsprämien werden für Grundwehrdienstleistende und freiwillige zusätzliche Wehrdienstleistende gezahlt, die ihren Dienst nach Ablauf ihrer Dienstzeit freiwillig verlängern. Dabei wird zwischen Wehrdienstleistenden und Soldaten auf Zeit differenziert. Grundlage für die Verpflichtungsprämie bildet das sogenannte Wehrrechtsänderungsgesetz 2011, in dem die Verpflichtung zum Wehrdienst entfällt und stattdessen an dieser Stelle der freiwillige Wehrdienst tritt. ...weiterlesen

Mittwoch, 10. August 2011

Rückwirkender Besoldungsanspruch für Lehrer

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied in seinem Urteil, dass verbeamtete Lehrer, die in einer „Zwangsteilzeit“ tätig waren, rückwirkend Besoldungsansprüche geltend machen können. Das Land Brandenburg muss die zurückbehaltenen Besoldungsbeträge den Lehrern nachzahlen und deren Ansprüche auf Versorgung für den Ruhestand anheben.

Hintergrund für diese Entscheidung waren Lehrer, die gegen das Vorgehen der Zwangsteilzeit geklagt hatten und Besoldungsansprüche geltend machen wollten. ...weiterlesen

Freitag, 5. August 2011

Verhandlungen - Entgeltordnung für den TVöD

Nachdem die Verhandlungen zu einer Entgeltordnung für den TVöD im Dezember 2010 erneut unterbrochen worden waren, fand am 2. August in Berlin die zweite Sitzung der Steuerungsgruppe zur Entgeltordnung zum TVöD statt. Für die Gewerkschaften nahmen daran unter anderem Frank Bsirske (ver.di) und Norbert Hocke (GEW) teil.

Fortsetzung der Verhandlungen mit dem Bund Mit dem Bund wurde Einvernehmen erzielt, dass die Verhandlungen zur Entgeltordnung zum TVöD fortgesetzt werden. Die Basis hierfür soll das Verhandlungsergebnis sein, das in der Tarifrunde 2011 mit der TdL zur Entgeltordnung zum TV-L erzielt wurde. Dabei sollen die Besonderheiten des Bundes in die Verhandlungen einbezogen werden. Ziel ist es, die Verhandlungen zur Entgeltordnung zum TVöD (Bund) noch vor Beginn der Tarifrunde 2012 abzuschließen. ...weiterlesen